Tosca ist illegal

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Tosca ist illegal

Beitrag von Spoletta am So Feb 17 2008, 00:10

Tosca Verbot


Aus der Begründung:

" Tatsächlich ist die behördliche Verfügung auf eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gestützt (§ 15 VersG), erfordert die von der Behörde oder den befassten Gerichten angestellte Gefahrenprognose tatsächliche Anhaltspunkte, die bei verständiger Würdigung eine hinreichende Wahrscheinlichkeit des Gefahreneintritts ergeben. Im Rahmen der Folgenabwägung berücksichtigt das Gericht, ob die für die Beurteilung der Gefahrenlage herangezogenen Tatsachen unter Berücksichtigung des Schutzgehalts des Art. 8 GG in nachvollziehbarer Weise auf eine unmittelbare Gefahr hindeuten (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. Januar 2001 - 1 BvQ 8/01 -, NJW 2001, S. 1407 <1408 f.>). Gibt es neben Anhaltspunkten für die von der Behörde oder den Gerichten zugrunde gelegte Gefahrenprognose auch Gegenindizien, so haben sich die Behörde und die Gerichte auch mit diesen in einer den Grundrechtsschutz hinreichend berücksichtigenden Weise auseinander zu setzen (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. August 2000 - 1 BvQ 23/00 -, NJW 2000, S. 3053 <3055> sowie vom 11. April 2002 - 1 BvQ 12/02 -, NVwZ-RR 2002, S. 500). Folgen, deren Eintritt durch entsprechende hoheitliche Vorgaben ausgeschlossen werden können, sind nicht zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. August 2000 - 1 BvQ 23/00 -, NJW 2000, S. 3053 <3056> sowie vom 1. September 2000 - 1 BvQ 24/00 -, NVwZ 2000, S. 1406 <1407>). So dürfen in die Folgenabwägung keine Annahmen über Gefahren eingehen, deren Eintritt bei Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch räumliche Beschränkungen der Versammlung oder durch sonstige geeignete Auflagen begrenzt oder ausgeschaltet werden können."

Die Vernunft hat gesiegt. Das wurde aber auch langsam Zeit.


Zuletzt von DREICH am So Feb 24 2008, 00:32 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
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Re: Tosca ist illegal

Beitrag von DREICH am So Feb 17 2008, 00:16

Na Das hört man doch gern.
Da hast Du sehr gute Arbeit geleistet Spoletta; danke im Namen der Rechtschaffenheit.

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Re: Tosca ist illegal

Beitrag von Eristchen am So Feb 17 2008, 00:44

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Re: Tosca ist illegal

Beitrag von DREICH am So Feb 17 2008, 00:46

Das ist sehr unangemessen Eristchen.
Betrachte Dich als verwarnt.

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Re: Tosca ist illegal

Beitrag von Baron Scarpia am Mo Feb 18 2008, 00:23

Spoletta schrieb:
[i]" Tatsächlich ist die behördliche Verfügung auf eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gestützt (§ 15 VersG), erfordert die von der Behörde oder den befassten Gerichten angestellte Gefahrenprognose tatsächliche Anhaltspunkte, die bei verständiger Würdigung eine hinreichende Wahrscheinlichkeit des Gefahreneintritts ergeben. ..........

Soweit ich weiß, wäre wohl hier auch § 18 massgeblich.
Natürlich werde ich mich hüten, dem hohen Gericht hineinreden zu wollen.
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Re: Tosca ist illegal

Beitrag von Mario C. am Mo Feb 18 2008, 22:04

Spoletta schrieb:
Natürlich werde ich mich hüten, dem hohen Gericht hineinreden zu wollen.

Wer's glaubt.
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Beitrag von Eristchen am Di Feb 19 2008, 02:04

Alle Bullen sind XXXzensiert DREICHXXX Very Happy Very Happy Very Happy bounce lol!
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Re: Tosca ist illegal

Beitrag von Spoletta am Mi März 12 2008, 00:19

Das macht mich tatsächlich sehr traurig und natürlich stimmt Das auch gar nicht.
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POESIE

Beitrag von Norton IV.(Papst) am Do März 13 2008, 00:18



Der Schutzmann schreibt


Es steht ein Schutzmann am Potsdamer Tor,
Er zieht sein Notizbuch sorgsam hervor,
Die Menge, sie eilt, der Schutzmann bleibt,
Er steht auf dem Platze und schreibt und schreibt.

Was schreibt er so emsig, so eifrig, so schnell?
Die Nummern der Droschken eventuell,
Die nicht genügend lackiert und geschmiert
Und nicht korrekt auf dem Standplatz postiert,
Und abends nicht rechtzeitig illuminiert,
Wohl gar in falschem Tempo geführt,
Die werden, wie sich´s gebührt, notiert.

Zur selbigen Zeit im äußersten Nord,
Begiebt sich ein grauenerregender Mord,
Ein Lüstling – ein Mädchen – etcetera –
Der Frevler entkommt – kein Schutzmann ist da.
Wohl uns, dass er zur nämlichen Frist
An anderer Stelle vorhanden ist,
Allwo er die Ruhe der Bürger beschützt
Und wo sein Schreiben der Ordnung nützt.

Da steht er, der Blaue, der liebe, der gute,
Er schreibt fünf Seiten in der Minute,
Er schreibt, umgeben vom Weltstadtgeschrei,
Er schreibt sich den Bast an den Fingern entzwei,
Er schreibt, er notiert, korrigiert und streicht,
Er schreibt solange der Bleistift reicht,
Und ist der verbraucht, so spitzt sich der Mann
Sofort einen zweiten, noch längeren an,
Er schreibt mit Eifer, er schreibt mit Kraft,
Er schreibt energisch und massenhaft,
Er schreibt an seinem Schreibeberichte,
Er schreibt als schrieb´ er die Weltgeschichte,
Er schreibt sich wildes Fleisch an die Hand,
Er schreibt auf seinen Posten gebannt,
Bis keine Seite mehr übrig bleibt
In seinem Notizbuch,
Er schreibt. Er schreibt!


Alexander Moszkowski
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